Zur Rassismus-Woche:
Antworten der Politiker auf Fragen des Integrationsvereins DIF
Leider steigt die Anzahl von fremdenfeindlichen Straftaten und Übergriffen stetig an.
Gewaltdelikte, rassistische Äußerungen, Diffamierungen, Hetze und Bedrohung sind mittlerweile auf der Tagesordnung, nicht zuletzt auch aufgrund der sozialen Medien und Netzwerke. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, veranstaltet der DIF schon jahrelang diverse Projekte und Veranstaltungen, um die Demokratie auch in unserer Gemeinde weiter zu stärken und für ein gemeinsames Miteinander einzustehen.
„Wir möchten nicht tatenlos zusehen, wie unsere Demokratie weiter gefährdet wird“, betonen die Vereinsverantwortlichen. Vor diesem Hintergrund hat der DIF im Rahmen der „Rassismus-Wochen“ die Landtagsabgeordneten und Landtagskandidaten um ein kurzes Statement gebeten.
Ulli Hockenberger, Nicole Heger und Alexandra Nohl antworteten. Von MdL Dr. Rainer Balzer (AfD) kam keine Stellungnahme.
Die zwei Fragen lauteten:
1. Wie stehen Sie zu dem bundesweiten Aktionsprogramm „Internationale Wochen gegen Rassismus“? Ist so etwas aus Ihrer Sicht notwendig?
2. Wie stehen Sie persönlich zum Thema Rassismus? Sehen Sie die Gefahren auch?
Antwort von Alexandra Nohl (SPD)
Aus vielen Gesprächen bekomme ich immer wieder mit, wie Freundinnen und Bekannte rassistisch diffamierend angegriffen werden. Selbst schon sehr junge Menschen lassen sich über ihre Klassenkameradinnen aus.
- Ich finde die Wochen gut und wichtig, da man damit auf die Problematik aufmerksam macht und sensibilisiert, mehr Prävention in der Schule müsste flankierend sein. Lieber wäre mir, wir würden diese Wochen nicht mehr benötigen.
- Flagge zeigen gegen rechts!
In Zeiten des erstarkenden Rechtsextremismus ist es mir ganz besonders wichtig, die Demokratie, eine vielschichtige Gesellschaft, unsere Freiheit und Offenheit zu schützen. Ich möchte eine bunte, diverse, lebensbejahende Gesellschaft, diese kreativ mitgestalten, Möglichkeiten für jeden und jede schaffen, um darin seinen /ihren Platz zu finden.
Antwort von Nicole Heger (Bündnis 90/ Grüne)
Leider ist Alltagsrassismus, Rassismus und Diskriminierung immer noch alltäglich. Kriminalität von Rechts nimmt immer weiter zu. Deshalb brauchen wir weiterhin Menschen, die immer wieder darüber sprechen und dem Thema Aufmerksamkeit verschaffen.
Ich halte es für wichtig, dass es regelmäßig Veranstaltungen gibt wie „Internationale Wochen gegen Rassismus“ und werde auch an allen Terminen teilnehmen, die in meinen Kalender passen.
Ein Grund, politisch aktiv zu werden, war das Verhalten der Parteien am rechten Rand, die Rassismus schüren. Mit dem von mir und anderen Kämpfern gegen Rassismus gegründeten „Aktionsbündnis Demokratie Lußhardt“ setzen wir bei Demonstrationen und anderen Aktionen ein Zeichen gegen Hass und Hetze.
Antwort von MdL Ulli Hockenberger (CDU)
- Das Bewusstsein für das Vorhandensein von Alltagsrassismus ist am besten im kommunalen Kontext zu wecken. Hier ist es möglich, im direkten Miteinander Verhaltensmuster zu erkennen, zu hinterfragen und konsensual aufzubrechen und so Gemeinschaft neu zu gestalten.
- Indem wir uns bewusst machen, dass tradiertes Verhalten verletzen kann, sind wir auf einem Weg heraus aus stereotypen Denk- und Handlungsmustern. Entscheidend ist, dass dies in der Mitte der Gesellschaft ankommt.